Konstituierung und erste Legislatur

15 Bürger der Stadt Erfurt wurden ausgelost.

Im Amtsblatt(Nr. 11/2018) und der Tagespresse wurde 2018 zur Bewerbung als Mitglied im Beteiligungsrat der Stadt Erfurt aufgerufen. Der Text in der Presse rief seinerzeit Irritationen in der CDU hervor, weil man glaubte, Mitglieder politischer Parteien seien von der Mitgliedschaft ausgeschlossen. Dies konnte schnell geklärt werden. Es handelt sich um ein parteipolitisch unabhängig arbeitendes Gremium.

Bereits in diesem Aufruf wurde auf die Satzung des späteren Rates verwiesen, die am 7. März 2018 beschlossen worden war.

Die konstituierende Sitzung erfolgte am 10.12.2018. Tagesordnung und Protokoll sind öffentlich zugänglich.

Inzwischen hat der Rat seine Legislatur abgeschlossen. Leider wurde nicht rechtzeitig über eine Fortsetzung bzw. Neubesetzung nachgedacht. Nicht nur wegen der Pandemie schien das Ende der Legislatur ziemlich überraschend zu kommen.

Auch die in den Leitlinien geforderte Evaluation fand erst am Ende und deren Auswertung bereits unter Zeitdruck statt. Der Stadtrat verlängerte sogar die Legislatur, allerdings ohne die beteigten Bürger zu fragen. Immerhin konnte die Diskussion über eine neue Struktur mit der Einberufung des Trialogs zunächst gerettet werden. Der Verlauf der bisherigen Sitzungen macht allerdings wenig Mut, an eine Fortsetzung der dialogorientierten Bürgerbeteiligung  zu glauben. Ich irre mich aber nach wie vor gern.